hr – blog: Meine ganz persönliche Auseinandersetzung mit Gott und der Welt

Quo vadis Europa?

russ_roul

Einhundert Jahre, nach dem die politischen Eliten Europas unter Führerschaft Deutschlands ihre Völker in das erste universelle Morden trieben, sitzen die politisch Verantwortlichen wieder am „Grünen Tisch“ und spielen Russisch Roulette. Allerdings scheinen unsere Hasardeure diesmal auf Nummer sicher gehen zu wollen, denn auf dem Tisch liegt nicht nur eine Kugel. Der rechtsliberale Nato Chef Rasmussen übt sich schon mal in Kriegsrhetorik und betont die Entschlossenheit dieses Militärbündnisses (was bei einem Militärbündnis immer nur eines heißen kann), während die Europäische Union mit einer Patrone auf der Ukraine steht, die letzte noch freie Kammer im Revolver füllt. Jetzt fehlt eigentlich nur noch einer der abdrückt.

Neu ist, dass sich inzwischen ganz Europa eine neue deutsche Führerschaft wünscht. Das war schon mal anders. Die deutsche Führerin beeilte sich zwar, der Welt zu versichern, dass ein militärisches Eingreifen auf gar keinen Fall eine Option ist, aber wer die Politik unserer Kanzlerin kennt, weiß, dass „auf gar keinen Fall“ bei ihr noch immer mindestens einen Fall zufolge hatte. Und was von der SPD seit hundert Jahren bei der Zustimmung zu Kriegskrediten, Kriegswaffenlieferungen und Kriegseinsätzen zu halten ist, wissen wir ja. Immerhin sind wir – Dank eines wehrhaften Genossen und eines gutgläubigen Expräsidenten – inzwischen offen genug zuzugeben, dass wir auch aus wirtschaftlichen Interessen bereit sind, bis an den Hindukusch zu marschieren. Vorsorglich hat unser wiedererstarkter und in Thinktanks vernetzter Adel deshalb die Bürgerarmee in eine Söldner-Armee überführt. Wie richtig das war, zeigt die Ukraine, wo die Muschkoten aus dem Volk doch tatsächlich einfach nicht auf ihre Brüder schießen wollen.

So könnte man das, was zur Zeit in Europa passiert zynisch und rhetorisch kommentieren, doch das klingt allzu sehr nach Absicht, allzu sehr danach, als hätte hier irgendwer irgendwas unter Kontrolle. Verschwörungstheorien sind nun aber einfach mal Unsinn. Die Wahrheit ist, Europas  (und nicht nur Europas) Politiker agieren wie die Zauberlehrlinge. Theoretisch behauptet man zwar noch immer einen Primat der Politik, doch diese hat weder die notwendigen demokratischen Instrumente qualifiziert, noch je ernsthaft versucht, die Übermacht heterogener wirtschaftlicher Interessen in den Griff zu bekommen.

Ja, die europäische Idee war eine große Idee. Doch, was haben die politischen Akteure aus ihr gemacht? Anstatt den Zusammenhalt der Völker dadurch zu stärken, dass sie die konkrete Erfahrung machen, nicht mehr Spielball von wirtschaftlichen oder politischen Interessen zu sein, hat die Europäische Union mittels ihrer Kommission durch wirtschaftliche Liberalisierung die Völker zur Kalkulationsmasse von Spekulanten gemacht. Das fatale daran ist, dass so ein Prozess, ist er einmal in Gang gesetzt, immer eine Eigendynamik entwickelt. Welch ungeheure Kräfte da tatsächlich und völlig unkalkulierbar am Werke sind, konnte man angesichts der Finanzkrise erahnen. Und nun frage man sich einmal, was wir diesen ungeheuren Kräften demokratisch entgegenzusetzen haben? – Frau Koch-Mehrin – die fleißigste Parlamentarierin Europas?

Auch das ist natürlich wieder polemische Zuspitzung. Aber muss nicht allen ernstes bezweifelt werden, dass die in den Kinderschuhen steckenden demokratischen Elemente des kleinen Europa, den gut vernetzten und mit schweren Stiefeln weltweit agierenden Interessengruppen der Wirtschaft auch nur irgendetwas entgegenzusetzen haben.

Und einmal bei den wirtschaftspolitischen Fragen angelangt, muss man sich angesichts der vollmundigen Versprechungen für die Ukraine nicht einmal die Frage stellen, ob denn die Herrschaften in der EU tatsächlich noch wissen was sie tun?

Dazu zwei Zahlenpaare in den Raum gestellt: 27.073 / 10.815.197 und  3621 / 45.426.200

Zur Erklärung: Die erst Zahl ist das Bruttoinlandsprodukt per Einwohner in Griechenland. Und Griechenland hat knapp elf Millionen Einwohner. Die erste Zahl des zweiten Paares betrifft das Bruttoinlandsprodukt per Einwohner in der Ukraine. Nur hat die Ukraine mehr als viermal soviele Menschen wie Griechenland.
Wenn man bedenkt welche politischen Diskussionen um den Bestand der EU bereits die Alimentierung Griechenlands oder Portugals (22.413//10.602.000) hervorgerufen hat – die Zahlen anderer Bedürftiger mag sich anschauen, wer dazu Lust hat – was haben wir dann an Konfliktpotential zu erwarten, wenn das Gefasele von Menschenrechten den Fragen des politischen Alltags gewichen ist und weitere 40 Millionen Menschen die Erfahrung machen müssen, dass man von Freiheit allein nicht leben kann?

Immerhin kann festgestellt werden, wer immer die Absicht hat Europa zu spalten, der hat aktiv am politischen Umgestaltungsprozess der Ukraine mitgewirkt. Wer aber die Ukraine nach Europa geholt hat, um die Einheit Europas zu befördern, muss sich ernstlich fragen lassen, auf welchen sachlichen und ökonomischen Grundlagen seine Entscheidungen gefallen sind?

Mir scheint Goethes Zauberlehrling hat unter Europas Politikern zahlreiche Nachkommen. Und unsere Freunde von der Alternative für Deutschland können sich jetzt schon die Hände reiben.


You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed.